'Kommission und UNEP: Erneuerte Partnerschaft, deren Wirkung sich noch beweisen muss'
· Redaktion BehindLines
Die Umweltpartnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen wechselt den Rahmen, ohne dass sich ihre Wirkung bereits messen ließe. In ihrer Ankündigung vom 27. Oktober gibt die Kommission an, dass eine Änderung der Absichtserklärung von Kommissarin Jessika Roswall und der UNEP-Exekutivdirektorin Inger Andersen unterzeichnet wurde. UNEP-Seite bei der Abfassung nicht eingesehen.
Drei Achsen, ein Kooperationsprogramm
Die beiden Institutionen nennen drei Arbeitsbereiche: das Klima, die Land- und Wasserökosysteme sowie die Kreislaufwirtschaft und die Verringerung der Verschmutzung in den Produktionsketten. Der Rahmen soll die Anwendung von Umweltabkommen auf globaler, regionaler und nationaler Ebene unterstützen, auch in den Partnerländern.
Diese Formulierungen beschreiben die Ziele der Unterzeichner. Die eingesehenen Seiten belegen weder einen mit dieser Änderung verbundenen Emissionsrückgang noch eine bereits erfolgte Wiederherstellung eines Ökosystems. Sie beziffern auch kein neues, mit der Unterzeichnung verbundenes Finanzvolumen. Die politische Unterstützung für eine Zusammenarbeit erlaubt es daher nicht für sich allein, deren Ergebnisse zu messen.
Eine Arbeit, die vor Oktober begann
Diese Annäherung wird nicht als völlig neue Beziehung dargestellt. In einem Bericht vom 16. März schilderte die Kommission bereits ein Treffen der beiden Verantwortlichen in Brüssel und eine Einigung über einen Anhang für den Zeitraum 2026–2029. Dieser Vorlauf gibt der Ankündigung vom Oktober einen Kontext; er erlaubt nicht die Aussage, dass der Anhang vom März und die im Oktober unterzeichnete Änderung rechtlich identisch sind.
Das Interesse der Erneuerung liegt somit in der Organisation der gemeinsamen Arbeit: Zu welchen Themen wollen die Institutionen zusammenarbeiten, und wie werden sie bestehende Verpflichtungen unterstützen? Um die Wirkungen zu beurteilen, wird man anschließend umgesetzte Projekte von erklärten Absichten unterscheiden müssen.
Diese Darstellung stammt von der Kommission, einer beteiligten Partei, und ist keine unabhängige Bewertung der Wirksamkeit der Zusammenarbeit. Die Unterzeichnung ist der berichtete Schritt; die Umweltergebnisse sind noch zu prüfen.